Katholische Sozialverbände im Einsatz für den Sonntagsschutz
04.03.2012
Die katholischen Sozialverbände Kolping, Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) sowie der Verband der Katholiken in Wirtschaft und Verwaltung (KKV) im Rhein-Kreis Neuss wenden sich in einem Schreiben zum Thema „Sonntagsschutz“ an die Vorsitzenden der Fraktionen im Rat der Stadt Neuss.
Damit greifen sie ein Thema auf, das derzeit wieder die Gemüter erhitzt: Im nordrhein-westfälischen Landtag wird das seit 2006 gültige Ladenöffnungsgesetz evaluiert, eine Änderung scheint nicht ausgeschlossen. Und auch im Neusser Stadtrat wird bald über die verkaufsoffenen Sonntage in 2012 entschieden.
„Jede Sonn- und Feiertagsarbeit, die nicht zu den absolut notwendigen, tradierten oder „klassischen“ Tätigkeiten gehört, muss verhindert oder zumindest reduziert werden. Auf keinen Fall dürfen vermeintliche wirtschaftliche Rentabilität und fragliche Gewinnmaximierung Aspekte für die Ausweitung von Arbeit auf den Sonntag sein. Auch sollten Prestigestreben und Wettbewerb zwischen benachbarten Kommunen keine Triebfeder für im Prinzip unnötige sonntägliche Geschäftsöffnungen sein“, schreibt Peter Tannebaum, Vorstandssprecher der KAB. Der Sonntag sei “ein soziales Kapital, das für den Zusammenhalt in den Familien, in der Gemeinschaft und den Schutz der Arbeitnehmerschaft von zentraler Bedeutung ist.“ Der KAB-Sprecher verweist auf den im Grundgesetz verankerten Schutz der Sonn- und Feiertage und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Im Übrigen äußert er sich kritisch zur bisherigen Praxis in Neuss: „Grundsätzlich sollten gerade in einer stark christlich geprägten Stadt Adventssonntage tabu sein.“
Ob die Äußerungen der Sozialverbände etwas bewirken? Glaubt man Dr. Jörg Geerlings, dem Vorsitzenden der CDU-Mehrheitsfraktion und Landtagsabgeordneten, dann wohl eher nicht: „Die bisherigen Regeln haben sich bewährt, es gibt ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Öffnungszeiten und verkaufsfreien Zeiten. Die Sonn- und Feiertagsruhe wird ausreichend berücksichtigt, denn die Läden dürfen nur an vier Sonntagen im Jahr eingeschränkt öffnen“, so der Neusser Politiker.
Wie der Landtag in Düsseldorf und der Stadtrat in Neuss entscheiden, bleibt aber spannend. Im Herbst 2010 waren zwei Anträge der Neusser Händler zur Sonntagsöffnung im Stadtrat gescheitert.
Damit greifen sie ein Thema auf, das derzeit wieder die Gemüter erhitzt: Im nordrhein-westfälischen Landtag wird das seit 2006 gültige Ladenöffnungsgesetz evaluiert, eine Änderung scheint nicht ausgeschlossen. Und auch im Neusser Stadtrat wird bald über die verkaufsoffenen Sonntage in 2012 entschieden.
„Jede Sonn- und Feiertagsarbeit, die nicht zu den absolut notwendigen, tradierten oder „klassischen“ Tätigkeiten gehört, muss verhindert oder zumindest reduziert werden. Auf keinen Fall dürfen vermeintliche wirtschaftliche Rentabilität und fragliche Gewinnmaximierung Aspekte für die Ausweitung von Arbeit auf den Sonntag sein. Auch sollten Prestigestreben und Wettbewerb zwischen benachbarten Kommunen keine Triebfeder für im Prinzip unnötige sonntägliche Geschäftsöffnungen sein“, schreibt Peter Tannebaum, Vorstandssprecher der KAB. Der Sonntag sei “ein soziales Kapital, das für den Zusammenhalt in den Familien, in der Gemeinschaft und den Schutz der Arbeitnehmerschaft von zentraler Bedeutung ist.“ Der KAB-Sprecher verweist auf den im Grundgesetz verankerten Schutz der Sonn- und Feiertage und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Im Übrigen äußert er sich kritisch zur bisherigen Praxis in Neuss: „Grundsätzlich sollten gerade in einer stark christlich geprägten Stadt Adventssonntage tabu sein.“
Ob die Äußerungen der Sozialverbände etwas bewirken? Glaubt man Dr. Jörg Geerlings, dem Vorsitzenden der CDU-Mehrheitsfraktion und Landtagsabgeordneten, dann wohl eher nicht: „Die bisherigen Regeln haben sich bewährt, es gibt ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Öffnungszeiten und verkaufsfreien Zeiten. Die Sonn- und Feiertagsruhe wird ausreichend berücksichtigt, denn die Läden dürfen nur an vier Sonntagen im Jahr eingeschränkt öffnen“, so der Neusser Politiker.
Wie der Landtag in Düsseldorf und der Stadtrat in Neuss entscheiden, bleibt aber spannend. Im Herbst 2010 waren zwei Anträge der Neusser Händler zur Sonntagsöffnung im Stadtrat gescheitert.